AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma LADP
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Firma LADP | E. Sejdiju, Meschedeweg 3, 4030 Linz, Österreich, UID: ATU81881457, E-Mail: support@logoadp.com (nachfolgend „LADP“, „wir“ oder „uns“), die über unseren Online-Shop, per E-Mail, über soziale Medien, per Direktnachricht oder auf sonstigem Wege abgeschlossen werden.
1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.6 Soweit in diesen AGB zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird, gelten die jeweiligen Regelungen nur für die jeweils genannte Kundengruppe.
2. Vertragsgegenstand / Produktkategorien / allgemeine Hinweise
2.1 LADP vertreibt insbesondere Lenkräder, Lenkradumbauten, Lenkradkomponenten, Carbonteile, Interieurteile, Airbag-Abdeckungen, Bedienelemente, Schaltwippen, Ambientebeleuchtung, Fahrzeugzubehör, Pflegeprodukte sowie weitere Produkte aus dem Bereich Automotive, Tuning, Motorsport und Lifestyle.
2.2 Die konkrete Beschaffenheit, Ausführung, Kompatibilität, der Lieferumfang sowie gegebenenfalls enthaltene Komponenten ergeben sich ausschließlich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
2.3 Produktabbildungen, Visualisierungen, Beispielbilder, Referenzfahrzeuge, Mockups, Social-Media-Beiträge oder Vergleichsbilder dienen – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – ausschließlich der Veranschaulichung und können von der tatsächlichen Ausführung, Oberfläche, Farbe, Struktur, Passform oder technischen Umsetzung abweichen.
2.4 Bei handgefertigten, veredelten, individualisierten oder carbonbezogenen Produkten können insbesondere im Rahmen des handwerklichen Fertigungsprozesses geringfügige optische, farbliche, materialbedingte, strukturbedingte oder oberflächenbedingte Abweichungen auftreten. Solche handels- oder fertigungstypischen Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie die gewöhnliche Verwendung nicht wesentlich beeinträchtigen.
3. Motorsport-, Tuning- und Zulassungshinweis / keine automatische Straßenzulassung
3.1 Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders angegeben, sind die von LADP angebotenen Produkte – insbesondere umgebaute oder individualisierte Lenkräder, Carbonteile, Airbag-Abdeckungen, Motorsport- und Tuningteile – grundsätzlich für Motorsport-, Show-, Ausstellungs-, Sammler-, Export- oder Offroad-Zwecke bestimmt und verfügen nicht automatisch über eine straßenverkehrsrechtliche Zulassung.
3.2 Sofern bei einem Produkt nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes zugesichert wurde, bestehen insbesondere keine Zusagen hinsichtlich:
- einer ABE,
- einer ECE-Genehmigung,
- einer TÜV-Eintragung,
- einer straßenverkehrsrechtlichen Zulässigkeit,
- einer Genehmigungsfähigkeit im öffentlichen Straßenverkehr,
- einer Freigabe durch den Fahrzeughersteller,
- einer behördlichen Eintragungsfähigkeit,
- einer uneingeschränkten Verwendbarkeit in jedem Fahrzeug oder in jedem Land.
3.3 Es obliegt ausschließlich dem Kunden, vor Einbau, Verwendung und Inbetriebnahme selbst zu prüfen oder fachkundig prüfen zu lassen, ob das jeweilige Produkt im konkreten Fahrzeug, im jeweiligen Zulassungsstaat und für den vorgesehenen Verwendungszweck technisch geeignet, rechtlich zulässig und gegebenenfalls eintragungsfähig ist.
3.4 Angaben von LADP zu Passform, Kompatibilität, Plug-and-Play-Eigenschaften, Codierung, Bedienfunktionen, Assistenzsystemen, Handsensing, Heizung, Airbag-Kompatibilität, Zulassung oder Verwendbarkeit erfolgen nach bestem Wissen, stellen jedoch – sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich zugesichert – keine Garantie, keine behördliche Freigabe und keine rechtliche Zusage für die konkrete Zulässigkeit im Straßenverkehr dar.
4. Hinweis zu Lenkrädern, Airbag-Abdeckungen, SRS- und sicherheitsrelevanten Komponenten
4.1 Bestimmte von LADP angebotene Produkte betreffen sicherheitsrelevante Fahrzeugbereiche oder Bauteile im Umfeld solcher Systeme, insbesondere Lenkräder, Lenkradkomponenten, Airbag-Abdeckungen, Bedieneinheiten, Schaltwippen, Elektronik- oder Interieurkomponenten.
4.2 Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders angegeben, übernimmt LADP keine Zusicherung dahingehend, dass einzelne Komponenten dem Originalteil eines Fahrzeugherstellers entsprechen, mit einem bestimmten Originalteil identisch sind oder vom jeweiligen Fahrzeughersteller stammen.
4.3 LADP gibt insbesondere keine Zusicherung ab, dass einzelne sicherheitsrelevante Komponenten oder optische Komponenten im Bereich des Lenkrads, des Airbags oder des SRS-Umfelds als Originalteil, OEM-Teil oder herstellerfreigegebenes Bauteil einzustufen sind, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
4.4 Der Einbau, Anschluss, Umbau, Austausch, die Codierung und die Inbetriebnahme solcher Produkte darf ausschließlich durch qualifiziertes Fachpersonal und unter Beachtung sämtlicher herstellerseitiger, technischer und gesetzlicher Vorgaben erfolgen.
4.5 Der Kunde ist verpflichtet, vor Einbau und Verwendung selbst zu prüfen oder fachkundig prüfen zu lassen, ob das jeweilige Produkt für das konkrete Fahrzeug geeignet, kompatibel, fachgerecht montierbar und rechtlich zulässig ist.
4.6 Jegliche Arbeiten an Airbag-, SRS-, Lenkrad-, Steuergeräte-, Elektronik- oder sonstigen sicherheitsrelevanten Systemen erfolgen ausschließlich auf Verantwortung des Kunden bzw. des von ihm beauftragten Fachbetriebs.
4.7 LADP übernimmt – soweit gesetzlich zulässig – keine Haftung für Schäden, Fehlfunktionen, Warnmeldungen, Airbag- oder SRS-Fehler, Folgeschäden oder sonstige Nachteile, die aus einem unsachgemäßen Einbau, einer unsachgemäßen Inbetriebnahme, einer nicht fachgerechten Verkabelung, fehlerhaften Codierung, unzulässigen Kombination mit anderen Bauteilen, Veränderungen am Fahrzeug oder einer nicht freigegebenen Verwendung resultieren, soweit dies nicht auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von LADP zurückzuführen ist und keine zwingenden gesetzlichen Haftungsbestimmungen entgegenstehen.
5. Vertragsschluss
5.1 Die Darstellung von Produkten in unserem Online-Shop, auf Social-Media-Kanälen, in Angeboten, Preislisten, Nachrichten oder sonstigen Kommunikationsmitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
5.2 Mit Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
5.3 Der Vertrag kommt erst zustande durch:
- unsere ausdrückliche schriftliche Auftragsbestätigung,
- eine individuelle Annahmeerklärung,
- den Versand der Ware,
- oder – bei Sonderanfertigungen – durch ausdrückliche Bestätigung des Auftragsbeginns.
5.4 Automatisierte Eingangsbestätigungen stellen noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sich aus der Nachricht nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
5.5 Wir behalten uns vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn technische, wirtschaftliche, logistische oder rechtliche Gründe entgegenstehen.
6. Preise, Zahlung und Fälligkeit
6.1 Alle Preise verstehen sich in Euro, sofern nicht anders angegeben.
6.2 Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich unsere Preise als Endpreise. Versandkosten, Zoll, Einfuhrabgaben, Montagekosten, Einbaukosten, Codierungskosten, Rücksendekosten oder sonstige Zusatzleistungen sind nicht umfasst, sofern sie nicht ausdrücklich im Angebot oder in der Produktbeschreibung genannt werden.
6.3 Sofern wir als Kleinunternehmer auftreten und keine Umsatzsteuer ausweisen, erfolgt dies im Rahmen der jeweils anwendbaren gesetzlichen Regelungen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende steuerliche Behandlung.
6.4 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess, im Angebot oder individuell mitgeteilt. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
6.5 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis sofort fällig.
6.6 Bei individualisierten Aufträgen, Sonderanfertigungen, Lenkradumbauten, Airbag-Abdeckungen, Carbonarbeiten oder sonstigen kundenspezifischen Aufträgen sind wir berechtigt, eine Anzahlung, Teilzahlung oder vollständige Vorauszahlung zu verlangen.
6.7 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie gegebenenfalls notwendige Mahn- und Inkassokosten geltend zu machen.
7. Lieferung, Lieferzeit, Versand und Selbstbelieferung
7.1 Lieferzeiten sind – sofern nicht ausdrücklich schriftlich als Fixtermin vereinbart – stets unverbindliche Richtwerte.
7.2 Bei Lagerware erfolgt der Versand grundsätzlich innerhalb des jeweils angegebenen Lieferzeitraums. Bei Sonderanfertigungen, Lenkrädern, Carbonarbeiten, kundenspezifischen Konfigurationen, Vorbestellungen oder individuell angepassten Produkten können längere Produktions- und Lieferzeiten entstehen.
7.3 Lieferfristen verlängern sich angemessen bei höherer Gewalt, behördlichen Maßnahmen, Lieferengpässen, Materialmangel, Produktionsstörungen, Streiks, Zollverzögerungen, Transportproblemen oder sonstigen von LADP nicht zu vertretenden Umständen.
7.4 Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
7.5 Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Regelung.
8. Sonderanfertigungen / kundenspezifische Aufträge / personalisierte Produkte
8.1 Produkte, die nach Kundenspezifikation gefertigt, individuell konfiguriert, personalisiert, mit Carbon bearbeitet, mit besonderen Nähten, Farben, Materialien, Bedienelementen, Airbag-Abdeckungen, Schaltwippen oder sonstigen individuellen Merkmalen versehen werden, gelten als Sonderanfertigungen.
8.2 Dies gilt insbesondere für Lenkräder, Lenkradumbauten, Carbonlenkräder, individualisierte Lenkradkomponenten, Airbag-Abdeckungen, Carbonteile, Interieurteile und sonstige Produkte, die auf Wunsch des Kunden gefertigt, umgebaut oder veredelt werden.
8.3 Für Sonderanfertigungen besteht – soweit gesetzlich zulässig – kein gesetzliches Widerrufs- oder Rücktrittsrecht, wenn die Ware nicht vorgefertigt ist und für ihre Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder sie eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.
8.4 Nach Freigabe des Auftrags oder nach Beginn der Produktion sind Änderungen, Stornierungen oder Rücktritte bei Sonderanfertigungen grundsätzlich ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
8.5 Bereits geleistete Anzahlungen für Sonderanfertigungen können mit bereits angefallenen Material-, Produktions-, Planungs- oder Bearbeitungskosten verrechnet werden.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der jeweiligen Bestellung Eigentum von LADP.
9.2 Gegenüber Unternehmern gilt dies auch für alle zukünftigen Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen.
10. Widerrufsrecht / Rückgabe / Rücksendungen
10.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschluss vorliegt.
10.2 Kein Widerrufsrecht besteht – soweit gesetzlich zulässig – insbesondere bei Sonderanfertigungen und individualisierten Produkten im Sinne von Punkt 8 dieser AGB.
10.3 Rücksendungen bedürfen der vorherigen Abstimmung mit LADP. Die Rücksendeadresse wird dem Kunden nach Prüfung der Rücksendung gesondert mitgeteilt.
10.4 Unfrei oder ohne vorherige Abstimmung eingesandte Rücksendungen können zurückgewiesen werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
10.5 Im Übrigen gilt die gesonderte Widerrufsbelehrung bzw. Rückgabe- und Widerrufsrichtlinie von LADP in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
11. Gewährleistung
11.1 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
11.2 Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist – soweit gesetzlich zulässig – auf zwölf Monate ab Ablieferung beschränkt.
11.3 Kein Gewährleistungsfall liegt insbesondere vor bei Schäden oder Mängeln, die verursacht wurden durch:
- unsachgemäßen Einbau oder Ausbau,
- fehlerhafte Montage,
- falsche Codierung oder fehlerhafte elektronische Anbindung,
- unsachgemäße Verwendung oder Überbeanspruchung,
- Verwendung im Motorsport, auf Rennstrecken oder unter außergewöhnlicher Belastung,
- eigenmächtige Veränderungen oder Reparaturen,
- normale Abnutzung,
- äußere Einflüsse wie Feuchtigkeit, Hitze, Kälte, Steinschlag, Spannungsspitzen, Kurzschlüsse oder Unfälle.
11.4 Für die Prüfung von Kompatibilität, Zulässigkeit, Eintragungsfähigkeit und fachgerechter Montage bleibt der Kunde verantwortlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Leistung vereinbart wurde.
11.5 Optische, handwerkliche oder materialtypische Abweichungen, die bei veredelten, handgefertigten oder individualisierten Produkten üblich sind und die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar.
12. Haftung
12.1 LADP haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von LADP beruhen, sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Für sonstige Schäden haftet LADP bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LADP nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
12.3 Soweit gesetzlich zulässig, ist eine Haftung von LADP ausgeschlossen für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Ein- und Ausbaukosten, Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von LADP beruhen oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
12.4 Soweit gesetzlich zulässig, haftet LADP insbesondere nicht für Schäden, die aus unsachgemäßem Einbau, fehlerhafter Montage, fehlerhafter Codierung, nicht fachgerechter Installation, Verwendung im öffentlichen Straßenverkehr trotz fehlender Zulassung, Verwendung entgegen Herstellerhinweisen, eigenmächtigen Umbauten oder der Nutzung in nicht freigegebenen Fahrzeugen entstehen.
12.5 Eine Haftung für Schäden oder Nachteile, die daraus resultieren, dass der Kunde die rechtliche Zulässigkeit, technische Kompatibilität, Eintragungsfähigkeit, fachgerechte Montage oder Freigabe eines Produkts nicht vorab geprüft hat, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
13. Einbau, Fachpersonal und Mitwirkungspflichten des Kunden
13.1 Der Kunde ist verpflichtet, vor Einbau und Inbetriebnahme sämtliche gelieferten Produkte auf offensichtliche Mängel, Vollständigkeit und Kompatibilität zu prüfen.
13.2 Der Einbau von Lenkrädern, Airbag-Abdeckungen, Bedienelementen, Elektronik, Ambientebeleuchtung oder sonstigen fahrzeugbezogenen Komponenten darf ausschließlich durch qualifiziertes Fachpersonal erfolgen.
13.3 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Einbau-, Sicherheits-, Hersteller- und Fahrzeughinweise zu beachten und erforderliche Prüfungen, Freischaltungen, Codierungen oder Abnahmen fachgerecht durchführen zu lassen.
13.4 LADP haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Produkte ohne fachgerechte Prüfung, ohne geeignete technische Voraussetzungen oder entgegen gesetzlicher, technischer oder fahrzeugseitiger Vorgaben eingebaut oder verwendet werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
14. Geistiges Eigentum / Marken- und Designschutz
14.1 Sämtliche auf unseren Websites, Social-Media-Kanälen, Angeboten, Produktseiten, Bildern, Videos und Unterlagen verwendeten Inhalte – insbesondere Texte, Produktbilder, Designs, Logos, Grafiken, Produktkonfigurationen, Beschreibungen und sonstige Inhalte – sind urheberrechtlich, markenrechtlich, designrechtlich oder sonst rechtlich geschützt.
14.2 Jede Vervielfältigung, Veröffentlichung, gewerbliche Nutzung, Weitergabe, Bearbeitung oder Verwendung ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist unzulässig.
14.3 Die Verwendung fremder Marken, Fahrzeugbezeichnungen, Herstellerlogos oder Modellnamen erfolgt – soweit anwendbar – ausschließlich zur Beschreibung der Kompatibilität oder des Verwendungszwecks und begründet keine wirtschaftliche Verbindung zum jeweiligen Markeninhaber.
14.4 Kundenspezifische Designs, Konfigurationen, Umbaukonzepte, Bilder oder Produktdarstellungen von LADP dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung weder kopiert, vervielfältigt, weiterverkauft, nachgebaut noch in sonstiger Weise gewerblich genutzt werden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.
15. Datenschutz
15.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung von LADP.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
16.2 Gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis – soweit gesetzlich zulässig – Linz, Österreich.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.